Nutzungsbedingungen
Allgemeiner Teil
1. Nutzungsbedingungen der Webseite/App
Die Nutzung der Angebote auf der Webseite/App von vida ist an die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gebunden. Die Nutzung der Angebote erfolgt ausschließlich aufgrund dieser AGBs und der Netiquette, die mit Benutzung als vereinbart gelten. Für die Dauer der Nutzung eines Gast- oder Mitglieds-Logins wird den Erweiterungen der AGBs für registrierte UserInnen zugestimmt.
2. Verhalten der UserInnen
Die Einhaltung von allgemein anerkannten Umgangsformen sieht vida als Basis für die Kommunikation mit und zwischen den UserInnen. Bei der Nutzung der Angebote der gegenständlichen App von vida ist ausschließlich der Nutzer/die Nutzerin für die Einhaltung aller einschlägigen Gesetze und Vorschriften und die Wahrung der Rechte Dritter verantwortlich. Der Nutzer/die Nutzerin erteilt sein/ihr Einverständnis, die Angebote von vida nicht für rechtswidrige Zwecke zu missbrauchen. Der/die NutzerIn verpflichtet sich, keine Daten, die rechtswidrige, moralisch anstößige, pornografische oder sonstige bedenkliche Inhalte enthalten, zu versenden und andere NutzerInnen nicht zu belästigen oder ihnen Schaden zu zufügen. Darüber hinaus verpflichtet sich der/die NutzerIn, Störungen, Unterbrechungen oder Abänderungen der Angebote von vida zu unterlassen. Der Nutzer/die Nutzerin verpflichtet sich zur Schad- und Klaglos-Haltung von vida im Fall der Missachtung dieser ABGs.
3. Die Dienste
vida ist ständig bemüht, das Service- und Informationsangebot auf ihren Websites/App zu verbessern und zu erweitern. Es besteht allerdings kein Anspruch oder keine Gewähr bezüglich Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit, Funktionalität oder Fehlerlosigkeit dieser Dienste.
vida empfiehlt die Installation einer geeigneten Virenschutzsoftware und übernimmt keine Haftung für Virenfreiheit der zur Verfügung gestellten Dienste. Im Rahmen der laufenden Aktualisierung des Programms können Dienste, auch ohne Benachrichtigung, geändert, eingestellt oder auf bestimmte Nutzergruppen beschränkt werden.
vida behält sich das Recht vor, kostenfreie Inhalte zu einem späteren Zeitpunkt kostenpflichtig anzubieten und NutzerInnen in bestimmen Fällen ohne Angabe von Gründen temporär oder dauerhaft von der Nutzung einzelner oder aller Angebote auszuschließen. Es besteht kein Anspruch auf Nutzung der Dienste der vida App. Jegliche Gewährleistung und Haftung von vida gegenüber BenutzerInnen, insbesondere auch für Schäden, die aus der Nutzung der Dienste und der zum Download angebotenen Programme entstehen und Schadensersatzansprüche des Benutzers/der Benutzerin oder eines Dritten aufgrund von Nutzung oder Nichtverfügbarkeit von Diensten der gegenständlichen APP, ist ausgeschlossen.
4. Links und Downloads
Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - »Haftung für Links« hat das Landgericht (LG) in Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. vida hat auf ihren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt, für alle diese Links gilt: vida hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten. Deshalb distanziert sich vida ausdrücklich von den Inhalten aller gelinkten Seiten und machen sich deren Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Website/App angebrachten Links.
5. Kontaktaufnahme
Der Nutzer/die Nutzerin verpflichtet sich, nur solche Daten an vida zu senden, für die er/sie alle zur Online-Stellung notwendigen Rechte hat und für deren Funktionsfähigkeit und Virenfreiheit er/sie garantieren kann. Bei der Kontaktaufnahme mit vida und mit anderen UserInnen verpflichtet sich der/die NutzerIn zur wahrheitsgemäßen Angabe aller Daten. Die Kontaktaufnahme darf nur im eigenen Namen oder unter dem eigenen Nicknamen erfolgen.
6. Cookies
Zur Optimierung der Dienste von vida setzt diese unter anderem Cookies ein. Im Fall der Unterdrückung von Cookies durch die Browsereinstellungen des Nutzers/der Nutzerin ist es möglich, dass Dienste von vida nicht oder nicht einwandfrei nutzbar sind.
7. Zulässige Nutzung
Der Besuch der Webseite/App von vida ist nur zur Information, zur Bestellung der auf der Seite angebotenen Produkte und Dienstleistungen zulässig. Ein Besuch der Webseite/App aufgrund einer der nachfolgenden genannten Modalitäten ist untersagt. Der Nutzer/die Nutzerin versichert bei der Nutzung der Seite:
- keine Software oder sonstige Verfahren zum Einsatz zu bringen oder zu versuchen, dergleichen zum Einsatz zu bringen, die den ordnungsgemäßen Betrieb der Webseite/App oder sonstige Aktivitäten in Verbindung mit der Webseite/App stören.
- keine Funktionen auf der Webseite/App auszuführen, die zu einer unverhältnismäßig hohen oder unwirtschaftlich hohen Belastung der Infrastruktur der Webseite/App führen.
- die Verbindung der Webseite/App zum Server und/oder Netzwerk nicht zu stören oder die Anforderungen, Verfahren, anerkannten Grundsätze und Vorschriften der verbindenden Netzwerke zu missachten.
- die Webseite/App nicht durch ein anderes als das von vida angebotene Interface zu besuchen.
- nicht gegen einschlägige Rechtsbestimmungen und Verordnungen zu verstoßen.
- bei Kenntnis über ein Passwort, welches den Zugang zu einem nicht öffentlichen Bereich der Seite ermöglicht, dieses Passwort nicht an Dritte weiterzugeben und dieses nicht in unberechtigter Weise zu nutzen.
- keine Suchmaschine, Software oder sonstigen Tools, insbesondere Browser, Spiders, Suchroboter, Avatars oder Intelligent Agents zu benutzen, um die Webseite/App in anderer als der von vida vorgegebenen Form oder von allgemein zugänglichen Browsern Dritter (z.B. Microsoft Explorer, Netscape Navigator) zu durchsuchen und zu benutzen.
- nicht die Technik des Screen Scraping und/oder Database Scraping anzuwenden, um Listen von Internet Keywords, URLs, BenutzerInnen, KundInnen, Mitgliedern und sonstigen Informationen zu erstellen.
- nicht den Versuch zu unternehmen, Software, aus der die Seite besteht und/oder die Teile dieser Seite darstellt, zu entschlüsseln, zu disassemblieren, zu decompilieren oder deren Entstehungsprozesse rückzuverfolgen.
- den Inhalt der Seite nicht in Form von Frames auf anderen Webseiten/Apps im Internet darzustellen.
- keine persönlichen Daten über andere BenutzerInnen dieser Webseite/App zu sammeln oder zu speichern.
- keine Inhalte der Seite oder Teile hiervon für kommerzielle Zwecke zu reproduzieren, zu kopieren, weiterzuveräußern oder in sonstiger Form zu verwerten, ohne hierzu die ausdrückliche Zustimmung von vida zu besitzen.
- sich nicht Zutritt zu Daten, die nicht für seine Person bestimmt sind, zu verschaffen oder
- nicht ohne ausdrückliche Erlaubnis die Anfälligkeit des Systems oder Netzwerkes zu scannen oder zu testen oder ohne ausdrückliche Erlaubnis die Autorisierungsstufen zu überwinden oder Sicherheitsvorschriften zu brechen
- nicht die Verbindung zum Kunden, zum Host oder Netzwerk zu stören oder in sonstiger Form zu beeinflussen, insbesondere durch Viren, Overloading, Flooding, Spamming, Mailbombing oder Crashing.
- keine E-Mails, auch zu Werbe- oder Promotionzwecken, an jegliche auf der auf der Webseite/App aufgeführte E-Mail-Adresse unaufgefordert zuzusenden.
- keinen TCP/IP Header oder einen Teil der Header-Informationen in einer E-Mail oder Newsgroup zu fälschen.
vida weist darauf hin, dass Verstöße gegen den oben dargestellten sicheren Betrieb der Webseite/App zivil- und strafrechtlich verfolgt werden können sowie zum Ausschluss von bestimmten oder allen Diensten führen.
8. Verfügbarkeit der Dienste
Die vida-App ist für den/die NutzerIn grundsätzlich 24 Stunden pro Tag verfügbar, ausgenommen sind Zeiten während notwendiger Wartungsarbeiten und soweit die Auslastung, Verkehrslage oder der Betriebszustand der für den Zugang zum Internet oder der für die Abwicklung des Dienstes in Anspruch genommenen nationalen oder internationalen Telekommunikationseinrichtungen und -netze es zulassen.
Der/die NutzerIn nimmt zur Kenntnis, dass vida nicht verpflichtet bzw. nicht berechtigt ist, für den/die NutzerIn bestimmte Inhaltsdaten auf unbestimmte Zeit und in unbegrenzter Menge zu speichern oder abrufbereit zu halten. vida behält sich das Recht vor, diese Daten nach sechs Monaten zu löschen; der/die NutzerIn hat daher stets für den regelmäßigen Abruf dieser Daten zu sorgen.
vida behält sich weiters das Recht vor, sämtliche Stamm-, Vermittlungs-, und Inhaltsdaten sechs Monate nach der letzten Verwendung zu löschen.
9. Änderungen
Änderungen der gegenständlichen AGB durch vida sind jederzeit möglich und werden durch Veröffentlichung auf der Website/App kundgemacht.
Durch die fortgesetzte Nutzung der Dienste stimmt der/die NutzerIn den Änderungen zu. Die Änderungen werden mit dem auf die Erstveröffentlichung folgenden Tag rechtswirksam. Der/die NutzerIn ist verpflichtet, sich durch regelmäßiges Aufrufen Kenntnis über allfällige Änderungen zu verschaffen.
10. Copyright
Die Dienste und Inhalte der vida-App sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder anderweitige Verwendung der Dienste ist nur im ausdrücklich zugelassenen Rahmen (etwa als Download, wenn dies ausdrücklich angeboten wird) zulässig.
11. Software Bedingungen
Dem/der App-NutzerIn wird eine nicht übertragbare und nicht ausschließliche Lizenz zur Benutzung der Software und der begleitenden Dokumentation für die Dauer des Vertragsverhältnisses eingeräumt. Der/die NutzerIn darf die Lizenz nicht an Dritte übertragen. vida ist bei jeder Verletzung durch den/die KundIn für alle ihr daraus erwachsenden Nachteile schad- und klaglos zu halten. vida leistet keine Gewähr dafür, dass die von ihr zur Verfügung gestellte Software allen Anforderungen des Nutzers/der Nutzerin entspricht, es sei denn dies wäre ausdrücklich zum Vertragsinhalt erhoben worden, weiters dass die von ihr zur Verfügung gestellte Software mit anderer Software des Nutzers/der Nutzerin zusammenarbeitet, sowie dass die gesamte Software ununterbrochen und fehlerfrei läuft oder dass alle Softwarefehler behoben werden können. Bei Unternehmern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist die Gewährleistung auf reproduzierbare (laufend wiederholbare) Mängel in der Programmfunktion beschränkt. Falls vom Nutzer/der Nutzerin Abänderungen oder Konfigurationen der Software und der dafür benötigten Systemeinstellungen am PC eigenmächtig durchgeführt werden, leistet vida keine Gewähr und haftet nicht für dadurch verursachte Mängel. Für Software, die von vida weder erstellt noch angeboten wird, übernehmen vida keine Gewähr und haftet nicht für Mängel und dadurch verursachte Schäden. Bei Unternehmern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist die Anfechtung wegen Irrtums ausgeschlossen. Vom Urheber mitgeteilte Nutzungsbestimmungen oder Lizenzregelungen sind einzuhalten.
vida ist bei jeder Verletzung des Nutzers/der Nutzerin für alle ihr daraus erwachsenden Nachteile schad- und klaglos zu halten.
12. Sonstiges
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Republik Österreich. Verweist dieses Recht auf ausländische Rechtsordnungen, sind diese Verweisungen unwirksam. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (UNCITRAL) wird ausdrücklich ausgeschlossen. Lücken oder Widersprüche des Vertrages sind so auszulegen, dass die Durchführung des Vertrages gewährleistet ist. Eine etwaige Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Außerhalb des Vertrages und seiner Anlagen bestehen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keine weiteren Abreden. Frühere Vereinbarungen werden aufgehoben, Ansprüche, die bisher erhoben, aber im Vertrag nicht ausdrücklich geregelt wurden, werden nicht mehr geltend gemacht. Künftige Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform, wobei diese Klausel nur schriftlich aufgehoben werden kann. Der Gerichtsstand für alle Streitfälle in Zusammenhang mit den Diensten von vida ist Wien, soweit das KschG nichts Gegenteiliges vorschreibt.